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   LSG Nordrhein-Westfalen, 27.11.2023 - L 10 KR 762/23 B ER   

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https://dejure.org/2023,42677
LSG Nordrhein-Westfalen, 27.11.2023 - L 10 KR 762/23 B ER (https://dejure.org/2023,42677)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27.11.2023 - L 10 KR 762/23 B ER (https://dejure.org/2023,42677)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27. November 2023 - L 10 KR 762/23 B ER (https://dejure.org/2023,42677)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05

    Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 27.11.2023 - L 10 KR 762/23
    In diesem Fall sind die grundrechtlichen Belange der Z. umfassend in die Abwägung einzustellen (vgl. BVerfG, stattgebender Kammerbeschluss vom 12.05.2005 - 1 BvR 569/05 - juris, Rn. 24 ff.) .
  • BSG, 20.03.2018 - B 1 KR 4/17 R

    Anspruch auf Versorgung mit Fertigarzneimitteln (hier: Intravenös zu

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 27.11.2023 - L 10 KR 762/23
    Fertigarzneimittel sind mangels Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit (§ 2 Abs. 1 S. 3, § 12 Abs. 1 SGB V) dagegen nicht von der Leistungspflicht der GKV nach § 27 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 und 3, § 31 Abs. 1 S. 1 SGB V umfasst, wenn ihnen die erforderliche (§ 21 Abs. 1 Arzneimittelgesetz) arzneimittelrechtliche Zulassung fehlt (vgl. BSG, Urteil vom 20.03.2018 - B 1 KR 4/17 R - Rn. 11m.w.N.) .
  • BSG, 24.01.2023 - B 1 KR 7/22 R

    Grundsätze der Arzneimittelzulassung gelten auch bei Risiken in der

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 27.11.2023 - L 10 KR 762/23
    Eine Ausweitung der Ansprüche der Versicherten der GKV auf Arzneimittel, die den arzneimittelrechtlichen Zulassungsstandards nicht genügen, muss auf eng umgrenzte Sachverhalte mit notstandsähnlichem Charakter begrenzt bleiben (vgl. zuletzt BSG, Urteil vom 24.01.2023 - B 1 KR 7/22 R -, Rn. 42).
  • BSG, 08.11.2011 - B 1 KR 20/10 R

    Krankenversicherung - kein Anspruch auf krankheitsbedingt erforderliche Diät bei

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 27.11.2023 - L 10 KR 762/23
    Ein Seltenheitsfall erfordert, dass das festgestellte Krankheitsbild aufgrund seiner Singularität medizinisch nicht erforschbar ist (vgl. BSG, Urteil vom 08.11.2011 - B 1 KR 20/10 R).
  • BSG, 12.01.2022 - B 1 KR 18/21 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 27.11.2023 - L 10 KR 762/23
    Sie ermöglicht dagegen keine Reduzierung der Anforderungen an den die individuelle Notlage kennzeichnenden erheblichen Zeitdruck für einen zur Lebenserhaltung bestehenden akuten Behandlungsbedarf (BSG, Beschluss vom 12.01.2022 - B 1 KR 18/21 B -, juris Rn. 10, .m.w.N.).
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